Schutz, Fristen und Elternzeit

Familie und Beruf miteinander zu verbinden und dabei noch Freiräume für sich zu bewahren, ist ein Wunsch der meisten Beschäftigten. Die Universität Jena steht ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dabei mit Rat und Tat zur Seite. Im Folgenden verschaffen wir Ihnen einen ersten Überblick über verschiedene zeitliche und finanzielle Unterstützungsangebote.
Die Anliegen einzelner Familienmitglieder sind natürlich so vielseitig wie das Leben selbst, weshalb bei einer persönlichen Beratung individuelle Lösungen besser gefunden werden können. Gern können Sie hierzu das Gespräch im Familienbüro oder mit den jeweils genannten Ansprechpartnern suchen.

Sie sind schwanger. Wen sollten Sie informieren?

Sie erwarten ein Kind? Dann möchten wir Ihnen im Namen der Universität Jena alles Gute für diese besondere Zeit wünschen. Um Sie von Anfang an in vollem Umfang unterstützen und Ihre Schutzrechte gewährleisten zu können, bitten wir Sie, ihren Vorgesetzten und das Personaldezernat rechtzeitig über die Schwangerschaft und den voraussichtlichen Tag der Entbindung zu informieren. (Der schriftlichen Mitteilung fügen Sie bitte eine Kopie des Mutterpasses bei, aus der der voraussichtliche Geburtstermin hervorgeht, nicht relevante Daten sollten geschwärzt sein.)

So können alle Fragen, die mit der Schwangerschaft und Elternzeit einhergehen, frühzeitig geklärt werden. Bitte informieren Sie das Personaldezernat auch wenn sich der errechnete Geburtstermin verändert, da dies Einfluss auf die Schutzfristen hat.

Für wen gilt das Mutterschutzgesetz?

Das Mutterschutzgesetz gilt für alle Frauen, die in einem Arbeitsverhältnis stehen. Es ist unabhängig von der Staatsangehörigkeit. Auch Teilzeitbeschäftigte und Auszubildende sind eingeschlossen. Ebenso findet es auf Frauen in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen Anwendung, also auch studentische Hilfskräfte.

Für befristete Beschäftigte gilt der Mutterschutz maximal solange das Arbeitsverhältnis besteht.

Beamtinnen sind während der Mutterschaft durch die Thüringer Mutterschutzverordnung (ThürMuSchVO) geschützt. Die Regelungen zum Arbeitsschutz und zu Schutzfristen entsprechen dabei in vielen Punkten den Regelungen des Mutterschutzgesetzes.

Neu: Auch für Schülerinnen und Studentinnen gelten die mutterschutzrechtlichen Regelungen. Soweit die Ausbildungsstelle Ort, Zeit und Ablauf der Ausbildungsveranstaltung verpflichtend vorgibt, werden auch Schülerinnen und Studentinnen in den Anwendungsbereich des Mutterschutzgesetzes einbezogen, allerdings können keine finanziellen Ansprüche geltend gemacht werden (Genaueres dazu finden Sie im Kapitel "Studierende").

Welche Schutzfristen gibt es?

Die Schutzfrist beginnt 6 Wochen vor dem von Arzt bescheinigten voraussichtlichen Entbindungstermin. Während dieser Zeit darf die Mutter nicht beschäftigt werden, es sei denn, sie erklärt sich ausdrücklich dazu bereit. Diese Erklärung kann jederzeit widerrufen werden.

In den 8 Wochen nach der Entbindung besteht ein absolutes Beschäftigungsverbot (12 Wochen bei Früh- und Mehrlingsgeburten sowie bei ärztlicher Feststellung einer Behinderung des Kindes in den ersten 8 Wochen nach der Entbindung).



Was bedeutet Elternzeit?

Nach der Mutterschutzfrist kann Elternzeit genommen werden. Die Inanspruchnahme der Elternzeit bietet Ihnen die Möglichkeit, sich Ihrem Kind zu widmen, ohne den Kontakt zum Beruf zu verlieren. Anspruchsberechtigt sind beide Elternteile. Dabei kann Elternzeit bis zur Vollendung des 3.Lebensjahres genommen werden (davon können bis zu 24 Monate bis zur Vollendung des 8 Lebensjahres übertragen werden).

Die Elternzeit kann ganz oder teilweise allein, gemeinsam oder abwechselnd genutzt werden. Für die Elternzeit bis zum 3.Geburtstag des Kindes bedürfen Sie keiner Zustimmung des Arbetigebers.

Mit Anmeldung der Elternzeit, frühestens jedoch 8 Wochen vor Beginn der Elternzeit, die Sie vor dem 3. Geburtstag Ihres Kindes nehmen stehen Sie unter besonderem Kündigungsschutz.

Wer hat Anspruch auf Elternzeit?

Anspruch haben Mütter und Väter, die in einem Arbeitsverhältnis stehen

  • für eigene Kinder oder Kinder des Ehe- oder Lebenspartners,
  • für Pflegekinder,
  • wenn sie das Kind selbst betreuen und es im gleichen Haushalt lebt

Grundsätzlich kann Elternzeit in jedem Arbeitsverhältnis genommen werden (also auch befristet, Teilzeit, geringfügig Beschäftigte, Azubis). Auch Stipendiaten können die Promotionsphase wegen Familienzeiten unterbrechen. Die Dauer hängt von der Art des Stipendiums ab und kann bei der jeweiligen Institution erfragt werden.
 

Verlängern sich befristete Verträge durch die Elternzeit?

Befristete Verträge verlängern sich nicht grundsätzlich durch die Elternzeit. Sie sollten deshalb im Vorfeld klären, ob der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fortführen möchte. Die Verträge von wissenschaftlichen Beschäftigten, deren Arbeitsverträge nach § 2 Abs. 1 WisszeitVG befristet sind, verlängern sich auf Antrag um die Dauer der Elternzeit. Das heißt die Zeiten des Mutterschutzes/der Elternzeit, in der keine Erwerbstätogkeit erfolgt, werden nicht auf die Laufzeit des befristeten Arbeitsverhältnisses angerechnet. Sofern die Beschäftigte ihre Zustimmung erteilt, führt dies zu einer Verlängerung des befristeten Arbeitsvertrages.

Die konkreten Regelungen erfragen Sie bitte bei Ihrem Sachbearbeiter.

Wie lange kann man Elternzeit nehmen?

Elternzeit kann bis zur Vollendung des 3. Lebensjahres des Kindes genommen werden, dabei können maximal 24 Monate auch bis zur Vollendung des 8. Lebensjahres übertragen werden. Wie beim Elterngeld wird auch hier die Zeit der Mutterschutzfrist als Elternzeit angerechnet.

Die Elternzeit kann ganz oder teilweise allein, gemeinsam oder abwechselnd genutzt werden. Jeder Elternteil kann Elternzeit beanspruchen, unabhängig vom Partner und unabhängig vom Bezug von Elterngeld. Dabei kann die Elternzeit von jedem Elternteil in drei Zeitabschnitte aufgeteilt werden; soll die Zeit in mehr als drei Abschnitten genommen werden, muss der Arbeitgeber zustimmen.

Kann man während der Elternzeit arbeiten?

Während der Elternzeit haben Sie die Möglichkeit, bis zu 30 Stunden pro Woche zu arbeiten, jedoch nicht mehr, als die reguläre Arbeitszeit vor der Elternzeit betrug. Voraussetzung dafür ist, dies rechtzeitig (7 Wochen vor Beginn) dem Arbeitgeber zu melden. Weiterhin dürfen keine betrieblichen Gründe dagegen stehen.

Verkürzt sich der Jahresurlaub durch die Elternzeit?

Sofern keine Teilzeitbeschäftigung ausgeübt wird, verkürzt sich der Jahresurlaub anteilig um ein Zwölftel pro Monat Elternzeit.

Wie wirken sich Mutterschutz und Elternzeit auf das Arbeitslosengeld aus?

Falls Sie nach der Elternzeit arbeitslos werden, können Sie unter bstimmten Voraussetzungen Arbeitslosengeld I beziehen. Voraussetzung ist, dass Sie mindestens 12 Monate vor der Arbeitslosigkeit erwerbstätig waren. Zeiten des Mutterschutzes und der Erziehung (Elternzeit vor dem 3. Geburtstag des Kindes) werden bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld einbezogen. Nähere Auskünfte erteilt die Agentur für Arbeit.

Wie wirken sich Mutterschutz und Elternzeit auf die Rentenversicherung aus?

Drei Erziehungsjahre werden in der gesetzlichen Rentenversicherung anerkannt. Die Anerkennung erfolgt automatisch bei der Mutter. Soll ein Wechsel der Erziehungszeit auf den Vater erfolgen, muss die Rentenversicherung rechtzeitig darüber informiert werden.

Wie und wo beantragt man Elternzeit?

Elternzeit muss spätestens 7 Wochen vor Beginn dem Arbeitgeber schriftlich gemeldet werden. Im Antrag legen Sie sich verbindlich auf die Elternzeitnutzung innerhalb der ersten zwei Jahre fest. Möchten Sie anschließend auch im dritten Lebensjahr die Elternzeit nutzen, so teilen Sie das wiederum mindestens 7 Wochen vor Beginn Ihrem Arbeitgeber mit. Wenn sich das dritte Jahr unmittelbar anschließt, so zählt es nicht als neuer Zeitabschnitt.
Wenn Sie beabsichtigen, während der Elternzeit in Teilzeit zu arbeiten, sollten Sie Ihren Arbeitgeber schon bei der Anmeldung der Elternzeit darauf hinweisen. Die Bestätigung erfolgt schriftlich (wenn keine betrieblichen Gründe entgegenstehen). Bitte richten Sie Ihre Anträge auf dem Dienstweg an das Personaldezernat.
 

Rechtliche Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis?

Bei befristeten Verträgen findet das Mutterschutzgesetz nur in der Zeit Anwendung, in der das Arbeitsverhältnis besteht.

Für wissenschaftliche Beschäftigte, die einen nach § 2 Abs. 1 Wissenschaftszeitvertragsgesetz befristeten Arbeitsvertrag haben, werden die Zeiten des Mutterschutzes und/oder der Elternzeit, in der keine Erwerbstätigkeit erfolgt, nicht auf die Laufzeit des befristeten Arbeitsverhältnisses angerechnet. Sofern die Beschäftigten ihre Zustimmung erteilen, führt dies zu einer Verlängerung des befristeten Arbeitsvertrages um die Dauer der Ausfallzeiten.
Für alle anderen befristeten Arbeitsverträge gilt dies nicht. Sie sollten deshalb im Vorfeld klären, ob der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fortführen möchte.

Während der Schwangerschaft und bis zu vier Monate nach der Geburt wird das Arbeitsverhältnis der Mutter durch ein Kündigungsverbot geschützt. Der besondere Kündigungsschutz verlängert sich für die Mutter, wenn sie im Anschluss an den Mutterschutz in Elternzeit geht, bis zum Ablauf der Elternzeit.

Gesundheitliche Risiken am Arbeitsplatz?

Die Universität als Arbeitgeber hat für schwangere und stillende Mütter eine besondere Verantwortung. Daher muss der Arbeitsplatz von Schwangeren so eingerichtet sein, dass eine Gefährdung der Gesundheit von Mutter und Kind ausgeschlossen ist. Schwangere Frauen dürfen am Arbeitsplatz keinen gesundheitlichen Risiken ausgesetzt werden. Das gilt an der Universität beispielsweise für Frauen, die forschungsbedingt mit gefährlichen Stoffen in Berührung kommen. Bei der Arbeit an Bildschirmarbeitsplätzen sind schwangere Frauen im Allgemeinen keinen gesundheitlichen Risiken ausgesetzt.

Der Betriebsärztliche Dienst des Universitätsklinikums ist beauftragt, die Arbeitsplätze werdender Mütter zu überprüfen, er kann gegebenenfalls sogar ein generelles Beschäftigungsverbot erteilen. Er berät außerdem im Einzelfall darüber, wie die tägliche Arbeit gestaltet werden soll, um einseitigen Belastungen vorzubeugen. Neben diesen allgemeinen Beschäftigungsverboten durch den Betriebsärztlichen Dienst kann ein niedergelassener Arzt auch ein individuelles Beschäftigungsverbot aussprechen. Finanzielle Nachteile dürfen dadurch nciht entstehen.


Wie werden notwendige Stillpausen gehandhabt?

Bei Wiederaufnahme der Arbeit während der Stillzeit hat die Mutter Anspruch auf Stillpausen während der Arbeitszeit. Diese Zeit darf von der stillenden Mutter nicht vor- oder nachgearbeitet und nicht auf die festgesetzten Ruhepausen angerechnet werden. Die Stillecke in den Räumen der flexiblen Kinderbetreuung JUniKinder am Ernst-Abbe-Platz sowie der Stillraum im Universitätshauptgebäude bietet jungen Müttern eine Rückzugsmöglichkeit, um fernab neugieriger Blicke ihr Baby in Ruhe stillen und wickeln zu können.